Forum II: Privatisierung

Auftaktveranstaltung am Freitag:

Nichts als Abwehrkämpfe?

Auf den ersten Blick erscheinen die Kämpfe gegen Privatisierungen, sich auf die Verteidigung des kapitalistischen Wohlfahrtsstaates zu beschränken. Gibt es darüber hinausgehende gesellschaftliche Entwürfe? Wie unterscheiden sie sich, bzw. müssen sie sich im Trikont und den Metropolen unterscheiden? Wo gibt es gemeinsame Bezugspunkte? Über diese Fragen diskutieren aus der Perspektive ihrer Kritik an Privatisierungspolitiken:

José Antonio Zepeda, (CGTEN-ANDEN, Gewerkschaft des Bildungswesens Nicaragua), Barbara Dickhaus (WEED, World Economy, Ecology and Development), Jutta Sundermann (BuKo-Kampagne gegen Biopiraterie)

Einführungstext: "Von der Privatisierungskritik zur Kapitalismuskritik"

AGs Forum II

„Sozialstaat“
Im Wesentlichen an den Themen Altersicherung und Gesundheitsversorgung wollen wir darstellen, wie öffentliche Systeme Sozialer Sicherung in der Vergangenheit funktionierten. So wird verständlich, warum sie der Vermarktlichung anheim fallen. Und so können auch Defizite benannt und zukünftige Perspektiven gewonnen werden.
Christian Christen (Mitglied im wiss. Beirat von attac), Werner Rätz (ila)

Privat(isierungs)wirtschaft
Neoliberale Ideologie entspringt der Notwendigkeit im Kapitalismus, stets neue Anlagemöglichkeiten zu schaffen. Unterschiede gibt es aber in der Art der Durchsetzung im Trikont und in den Metropolen. Über die ökonomischen Grundlagen wie praktische Umsetzung von Privatisierungsprozessen.
Franz Garnreiter (institut für sozial-ökologische wirtschaftsforschung münchen e.V.)

Liberalisierung, Privatisierung und Kommerzialisierung Öffentlicher Güter
Ziel soll eine kritische und differenzierte Auseinandersetzung mit der Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik im Bereich öffentlicher Dienstleistungen in Europa und in Ländern des Südens sein. Mit Bezug auf Einzelfallbeispiele werden wir die Rolle lokaler sowie übergeordneter politischer Akteure und Organisationen wie EU, WTO/GATS, Weltbank kritisch hinterfragen. Auf der Grundlage der dargestellten Erfahrungen und theoretischen Diskurse soll es in einem Diskussionsprozess um die Frage nach politischen Schlussfolgerungen und Lehren gehen.
Kristina Dietz und Barbara Dickhaus (World Economy, Ecology an Development, WEED)

Gesundheit: Vom Menschenrecht zur Ware
GATS, das Dienstleistungsabkommen der WTO ökonomisiert alle bisher öffentlichen Dienstleistungen. Was einmal liberalisiert und privatisiert ist, kann kaum wieder in die öffentliche Verantwortung zurückgegeben werden. Für die Gesundheit der Menschen und deren Zugang zum Gesundheitswesen hat das- insbesondere in Ländern des Südens –fatale Auswirkungen. Menschliche Bedürfnisse werden zunehmend einer ökonomischen Marktlogik untergeordnet. In unserem Workshop wollen wir Entstehung und Funktionsweise von GATS auch für Nicht-ExpertInnen verständlich machen und seine Auswirkungen auf Gesundheit diskutieren.
mit Dr. Christiane Fischer, (BUKO-Pharmakampagne)

Educación privatizada
Seit Anfang der 90er Jahre befindet sich das nicaraguanische Bildungssystem in einem Prozess der martwirtschaftlichen Neuausrichtung. Unter dem Label der „Schulischen Autonomie“ werden die Kosten zunehmend auf die Eltern abgewälzt. Gleichzeitig gewinnen NGOs an Bedeutung mit durchaus widersprüchlichen Konsequenzen.
José Antonio Zepeda, (CGTEN-ANDEN, Gewerkschaft des Bildungswesens Nicaragua)

empfohlener Hintergrundtext:
http://nica.open-lab.org/bildung.shtml
siehe auch:
Homepage des AutorInnenkollektivs "Nicaragua privatizada"

Enteignung von ‚oben' und (Wieder-)aneignung von ‚unten' – Tragfähige theoretische Konzepte (Kategorien) für linke Analysen und Politiken?
Zur Bearbeitung struktureller Überakkumulation und Erschließung neuer Verwertungsbereiche greifen herrschende Gruppen zunehmend auf Politiken der Kommodifizierung, Inwertsetzung, Privatisierung etc. zu - neuere Ansätze, etwa von Harvey, diskutieren dies unter dem schwer übersetzbaren Begriff von "dispossession", meist als "Enteignung" übersetzt. Dagegen werden in linken Diskursen Konzepte der Deprivatisierung und Verteidigung öffentlicher Güter und/oder alltagspraktische Politiken der Wiederaneignung gesetzt. Diskutiert werden soll in zwei Blöcken, inwiefern diese Begrifflichkeiten für die Analyse gegenwärtiger Widersprüche neoliberaler Vergesellschaftung und die Entwicklung entsprechender widerständiger Praxen nutzbar gemacht werden können oder mehr verdecken als sie verdeutlichen.
Netzwerk „Privatisierung – öffentliche Güter – Regulation“, sponsored by Rosa Luxemburg Stiftung

Geschlechterverhältnisse und Privatisierung: Was heißt Alltagswiderstand hier?
Wie zeigen aktuelle Beispiele (Film) über den Widerstand gegen Privatisierung von Basisbewegungen aus Indien. Dort wird sehr deutlich wie Privatisierung subsistente Lebensweisen mit egalitären Geschlechterverhältnissen zerstört und patriarchale, kapitalistische Alltagsverhältnisse implementiert. Obwohl die Alltagsrealitäten hier weit entfernt scheinen von den Alltagsrealitäten in Indien, wirken hier die gleichen Dynamiken. Wir wollen das an Beispielen diskutieren und wir wollen über die Möglichkeiten eines Widerstands reden, der Alltagsfragen und Geschlechterverhältnisse nicht immer wieder aussen vor lässt, sondern zum Ausgangspunkt macht: hier & jetzt!
antipatriarchales netz berlin

Krise der Privatisierungspolitiken
Neoliberale Diskurse begründen Privatisierungen mit den Versprechen von Effizienzgewinnen, Qualitätsverbesserungen, Kosten- oder Preisreduzierungen. Publik gewordene Fälle von Korruption, des Zusammenbruchs der Versorgung, Preissteigerungen etc. lassen Zweifel daran aufkommen. Linke Positionen betonen - zurecht - die negativen Folgen für die individuelle und gesellschaftliche Reproduktion. Die Begründung von Privatisierungpolitiken wird brüchig. Doch gibt es über Einzelanalysen hinaus kaum fundierte Arbeiten über Folgen von Privatisierung in Europa, so dass Gegendiskurse selbst hochgradig auf nicht weiter belegten Annahmen beruhen. Es gilt sich einen Überblick zu verschaffen, Leerstellen aufzuzeigen, offene Fragen zu formulieren.
Kristina Dietz, Barbara Dickhaus, Michel Raimon u.a. Netzwerk „Privatisierung – öffentliche Güter – Regulation“, sponsored by Rosa Luxemburg Stiftung

Nachhaltige GesellschaftsOptimierung oder NeoliberalerGruppenOptimismus? NGO-Diskurs und Privatisierungspraxis
Im Privatisierungsprozess zentrale Begrifflichkeiten, wie Nachhaltigkeit, Effizienz und Dezentralisierung finden sich nicht nur in den Texten des IWFs und der Weltbank sondern gehören auch zum aktiven Wortschatz diverser Hilfswerke, NGOs und Soligruppen. Ein Versuch, mangelnde Trennschärfe sowie begriffliche Beliebigkeit zu problematisieren.
Arbeitsgruppe Privatisierung im Ökumenischen Büro e.V. München

empfohlener Hintergrundtext:
http://nica.open-lab.org/refeudalisierung.shtml
siehe auch:
Homepage des Ökumenischen Büros

Sprünge im Sumpf – Emanzipatorische Bildungspolitik und neoliberale Privatisierung
Die Privatisierung im Bildungsbereich soll in diesem Workshop sowohl theoretisch eingeschätzt wie exemplarisch dargestellt werden. Darüber hinaus sollen die bisherigen Praxen gegen die Privatisierung eingeordnet werden. Können wir uns die Bildung aneignen? Wie gestalten sich die Grenzen der Aneignung?
Horst Bethge (SprecherInnenrat der AG Bildungspolitik in der PDS, Hamburg), Jürgen Klausenitzer (Frankfurt), Moderation: Enno Janssen (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hamburg).

"Privatisierung des Saatguts - Terminator auf dem Vormarsch..."
Der Workshop zeigt die Konflikte und Kämpfe um die Rechte an genetischen Ressourcen (Saatgut ,Heilpflanzen) auf. Neben einem thematischen Einblick ist es Ziel des Workshops, über mögliche Ansätze und Strategien linker Politik zu diskutieren.
ReferentInnen der buko-kampagne gegen biopiraterie und der bukoagar-koordination (www.biopiraterie.de).

Monsterfraß und Reinheitsgebot
Zum Stand der Dinge hinsichtlich der Einführung der Gentechnik in die Landwirtschaft und über die Selbsthilfe der BäuerInnen, um diese zu verhindern.
Mute Schimpf (Netzwerk gentechnikfreie Landwirtschaft)

Unruhe auf der Insel der Glückseligen
Der "Magna-Park" als Logistik-Standort dient der globalen Rationalisierung auf Kosten der Vernichtung bester Ackerflächen. Roland Braun stellt die Korruption von öffentlichen und privaten Interessen am Bsp. Hebenshausen und dessen Widerstand dar.
Roland Braun (OWEI e.V.)
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Schluck und Weg Jubiläumsfeier