Krise und soziale Kämpfe in Portugal

In Europa zeigt sich die gegenwärtige Krise des Kapitalismus am deutlichsten an der südlichen Peripherie. Die durch die Europäische Union und den IWF vorgegebene neoliberale "Krisenbewältigung" erzeugt hier weiterhin deutlichen Widerstand. Während in der deutschen Presse die Proteste und Streiks in Griechenland und Spanien Erwähnung finden, ist Portugal vielfach höchstens eine Randnotiz wert - unberechtigterweise. Nach den Massenprotesten im März 2011 mit 200.000 Menschen, die zum Sturz der sozialdemokratischen Regierung beigetragen haben, bildeten sich Vernetzungen, um weiter gegen die Verschlechterung der Lebensumstände zu kämpfen. Gleichzeitig hat der Wahlsieg der Konservativen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni 2011 die Fortführung und Verschärfung der neoliberalen Politik vorerst gesichert. Die linken Oppositionsparteien (PCP und B.E.) konnten recht lange keine kämpferische Position dagegen entwickeln. Dies änderte sich im Herbst 2011 mit dem Generalstreik am 24. November. Die Phase der Proteste und Streiks hält indessen an und die Verschärfung des Austeritätsprogramms in den nächsten Wochen und Monaten wird dafür sorgen, dass diese Phase anhalten wird.