Osterweiterung der EU: Osteuropäische Perspektiven internationalistischer Politik

Die Osterweiterung der EU am 1. Mai 2004 markiert die Ausweitung des neoliberalen europäischen Integrationsprojektes nach Osteuropa, dessen Regelwerke in den letzten Jahren per „Diplomatie der Erpressung“ in den Beitrittsländern durchgesetzt wurden. Die meisten Hoffnungen auf Übertragung sozialer Standards auf die Kandidatenländer wurden dabei enttäuscht, vielmehr besteht die Osterweiterung vor allem darin, den ohnehin entstehenden neoliberalen Wettbewerbsstaat ohne sozialen Ausgleich unumkehrbar auch in den neuen Mitgliedsländern zu verankern. Welche Folgen hat diese Erweiterung für die Handlungsbedingungen sozialer Bewegungen in den Beitrittsländern, in den bisherigen Mitgliedsstaaten und in den Ländern „vor den Toren der Festung Europa“? Welche Perspektiven haben internationalistische Antworten auf die Zumutungen des neoliberalen europäischen Projektes?
Wir wollen den Charakter der Osterweiterung, ihre Folgen für west- und osteuropäische Linke, sowie internationalistische Perspektiven der Kooperation diskutieren.
Mit: Urszula Lugowska (attac Polen,angefragt), Katalin Koncz (International Association for Feminst economics IAFFE, Budapest, angefragt), N.N., indymedia/Eastern Europe, Moderation: Gisela Neunhöffer, (osteuropa-ag, Berlin/BUKO ASWW)